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   VG Gelsenkirchen, 16.12.2010 - 13 L 34/10   

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https://dejure.org/2010,19522
VG Gelsenkirchen, 16.12.2010 - 13 L 34/10 (https://dejure.org/2010,19522)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 16.12.2010 - 13 L 34/10 (https://dejure.org/2010,19522)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 13 L 34/10 (https://dejure.org/2010,19522)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anlagebegriff; Erneuerung; Verbesserung; Ausbaumotiv; Vergaberechtswidrigkeit; Ermessen; Aufwand; Verkehrssicherung; Verkehrsregelung; Lichtsignalanlagen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    KAG NRW § 8
    Anlagebegriff; Erneuerung; Verbesserung; Ausbaumotiv; Vergaberechtswidrigkeit; Ermessen; Aufwand; Verkehrssicherung; Verkehrsregelung; Lichtsignalanlagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines über das erforderliche Maß hinausgehenden Aufwandes bei der Vergabe eines Auftrages an den Nichtmindestbietenden; Beitragsfähiger Aufwand einer Straßenbaumaßnahme bei notwendiger konstenintensiver Entsorgung eines PAK-haltigen Straßenabraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2010 - 15 A 1189/10

    Erstmalige Einbau einer Frostschutzschicht als beitragsfähige Verbesserung i.S.d. …

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 16.12.2010 - 13 L 34/10
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2004 - 15 A 4218/04 - und Beschluss vom 23. Juli 2010 - 15 A 1189/10 -.

    Zu beanstanden wäre ein Aufwand insoweit nur, wenn diese Vorgehensweise nicht mehr im Rahmen des sachlich Vertretbaren sich bewegen würde vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2010 - 15 A 1189/10 - und vom 13. Dezember 2007 - 15 A 3332/07 - oder geradezu als Luxusausführung zu bewerten wäre.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2004 - 15 A 4218/04
    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 16.12.2010 - 13 L 34/10
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2004 - 15 A 4218/04 - und Beschluss vom 23. Juli 2010 - 15 A 1189/10 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2004 - 15 A 4218/04 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1991 - 2 A 1926/91

    Kommunale Abgabe; Erneuerung; Abnutzung der Anlage; Übliche Nutzungszeit; …

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 16.12.2010 - 13 L 34/10
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25. September 1991 - 2 A 1926/91 - und vom 19. November 2003 - 15 B 2268/03 -.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. September 1991 - 2 A 1926/91 -.

  • VG Gelsenkirchen, 17.03.2011 - 13 K 3222/09

    Anlagenbegriff; Erneuerung; Nutzungsdauer; Verbesserung; Frostschutzschicht; …

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten - einschließlich der Verfahrensakten 13 K 3209/09 und 13 L 34/10 - sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    Die Bemessung des Anliegeranteils an dem beitragsfähigen Aufwand, die die Kammer in dem Beschluss vom 16. Dezember 2010 in dem Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - 13 L 34/10 - noch nicht abschließend beurteilt hat, stellt sich nach dem Ergebnis der endgültigen Prüfung unter Berücksichtigung der Erörterungen in der mündlichen Verhandlung in dem vorliegenden Klageverfahren ebenfalls als frei von rechtlichen Bedenken dar.

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